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KOMMENTAR: GRüNDE FüR DIE KATASTROPHALE WAHLBETEILIGUNG

kirschi: 2004-06-15

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Die EU-Wahl ist geschlagen- mit den ein oder anderen Überraschungen, doch schlussendlich hat sich an der Kräfteverteilung im EU-Parlament wenig geändert. Die Wahlbeteiligung war jedoch in den meisten Ländern auf einem katastrophal niedrigen Niveau. Einfache Erklärungen ziehen jedoch nicht immer!

Während lediglich Zypern und Malta eine hohe Partizipation bei den EU-Parlamentswahlen aufweisen konnten, blieben alle anderen EU-Neulinge unter dem Durchschnitt der erweiterten Union. Österreich hat sich diesem Mittelwert zumindest genähert und eine ähnliche Wahlbeteiligung wie die großen EU-Staaten Deutschland und Frankreich erreicht.

Ist es nun das Desinteresse der Bürger an Europa, welches diese allgemein niedrigen Werte EU-weit beschert hat, oder etwa der Glaube des Volkes, das EU-Parlament sei ein geldsaugender Tropf, der wenig bis gar keine Entscheidungsgewalt besitze?

Ein Blick auf andere Demokratien belehrt die Analytiker eines Besseren. In den Vereinigten Staaten, wohl unumstritten die größte Demokratie der Welt, liegt die Wahlbeteiligung bei Präsidentschaftswahlen selten über 50 Prozent. Und in der so auf Bürgerbestimmung ausgerichteten Direktdemokratie der Schweizer stimmen bei Volksbefragungen ebenfalls nur ein Drittel der Wahlberechtigten ab. Kann man ein so zustande gekommenes Gesetz noch dem Volkswillen zuschreiben?

Wie auch immer Wählerstromanalysen oder Umfragen zu den (Nicht-)Wahlmotiven glaubhaft machen werden wollen: Kann es nicht ebenso gut möglich sein, dass die Wähler und Wählerinnen Europas durch die flächendeckend populistischen und lediglich auf innenpolitische Themen fixierten Wahlkämpfe eine apathische Anwiderung erzeugt haben?

Gastartikel von unserem Partnermagazin "net-thinkers" www.net-thinkers.de

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